Wenn man Spiegel, Zeit und Süddeutsche Zeitung in den letzten Jahren gelesen hat, dann findet man da sehr vieler weniger Kritik an der Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) als in Frankfurter Allgemeine, Focus und Welt. Doch nun beginnt es offenbar auch bei den Mitte-Links-Blättern zu dämmern. "Die EZB steuert Europa in eine neue Planwirtschaft", titelt "Der Spiegel".
Doch um einen Absturz der Wirtschaft kurzfristig zu verhindern, setzten Draghi und seine Mitstreiter im Zentralbankrat die Gesetze des Marktes in einer Weise außer Kraft, die manchen Ökonomen an das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Sowjetunion erinnern. Europa steuert auf eine neue Planwirtschaft zu.
Der Spiegel, Ausgabe 31/2016
Demnach ist Mario Draghi eine Art Honecker oder Breschnew, der auf seinem Balkon steht, den Massen zuwinkt und dabei kaum noch den Arm hochbekommt. Das Einzige, was bisher Wachstum in die Eurozone brachte, war die Abschwächung des Euros gegenüber US-Dollar und weiteren Währungen. Bei den ganzen anderen Programmen handelte es sich um mit der Geldpolitik elegant verwobene Rettungspakete für Banken und klamme Euroländer.
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"Ich weiß nur, dass niedrige Zinsen den Banken schaden, ohne die Wirtschaft anzukurbeln", sagt der Risikovorstand der Deutschen Bank, Stuart Lewis, im Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen".
Die Amerikaner haben nun zwei Jahre geduldig zugesehen, wie ihnen Draghi Export-Wachstum stibitzte. Der Euro sank von 1,40 US-Dollar bis auf 1,05 Dollar. Washington konnte damit leben, solange die US-Wirtschaft trotz des starken Dollars Wachstumsraten von 2-3% produzierte. Doch damit ist es nun vorbei. Die Anzeichen mehren sich, dass die US-Notenbank (Fed) den Euro-Dollar-Kurs zurück auf seinem fairen Wert bei 1,25-1,30 haben möchte.
Genau davor dürften sich die EZB-Banker am meisten fürchten. Man stelle sich vor, Draghi und Co. brächten es fertig, dass die Eurozone trotz 80 Milliarden Euro Anleihenkäufe pro Monat in eine Rezession rutscht. Zumal Draghi nicht müde wird sich immer wieder selbst auf die Schulter zu klopfen und zu behaupten, dass sein geldpolitischer Kurs der Konjunktur helfe.