Athen nur auf 1. Blick unregierbar

Griechenland ist nur auf den ersten Blick unregierbar. Zwar haben die bisherigen Pro-Bailout Parteien, die Sozialistische Pasok und die konservative Nea Dimokratia (ND) ihre Parlamentsmehrheit verloren. Allerdings spinnen derzeit gemäßigte Linke, Konservative und populistische Rechte im Hintergrund die Fäden für eine Koalitionsregierung.

Folgendes Zukunftsszenario ist denkbar:

Nachdem ND-Chef Antonis Samaras bereits nach wenigen Stunden seinen Auftrag zur Regierungsbildung an Staatspräsident Karolos Papoulias zurückgab, darf nun der Wahlsieger der linken Syriza-Partei, Alexis Tsipras, einen Versuch starten. Dieser ist zum Scheitern verurteilt.

Selbst unter Einbeziehung des gesamten linken Lagers, einschließlich Kommunisten und Pasok, ist keine Parlamentsmehrheit erreichbar. Dies liegt an dem griechischen Wahlsystem, das der Partei mit dem größten Stimmenanteil, also der Nea Dimokratia, 50 Sondersitze zubilligt.

Pasok und ND haben allen Grund dazu den jungen Chef der Syriza-Partei auflaufen zu lassen. Die etablierten Politiker dürften kaum dazu bereit mit Tsipras Macht, Dienstwägen und EU-Schecks zu teilen. Wenn Alexis Tsipras sodann gescheitert ist, wäre der Chef der Pasok, Evangelos Venizelos, an der Reihe Koalitionspartner für eine Regierungsbündnis zu finden. Auch dieser Versucht wird fehlschlagen.

Danach bringt Staatspräsident Papoulias, voraussichtlich Mitte der der nächsten Woche, alle Parteivorsitzenden zu einer letzten Runde zusammen. Nun schwenkt die Partei der Unabhängigen Griechen, die Samaras gleich nach dem Wahltag noch offiziell eine Absage erteilt hatte, um.

Die Zeitung „Welt“ will nach den Wahlen erfahren haben, dass der Chef der Unabhängigen Griechen, Panos Kammenos, zu einer Koalition mit ND und Pasok bereit wäre. Die rechtspopulistische Partei, die von Deutschland Reparationszahlungen für die Hitlerzeit will, besteht aus ehemaligen Pasok und ND-Anhängern.

Anstatt den Reparationszahlungen geben sich die Unabhängigen Griechen mit dem von Merkel und Hollande voraussichtlich in der nächsten Woche geformten Wachstumspakt zufrieden. Die Gelder dafür kommen aus Brüssel und liegen dort in den milliardenschweren Struktur- und Kohäsionsfonds. Die Eurogruppe arbeitet bereits seit Januar daran, diese Mittel zielgerichteter einzusetzen.

Anschließend gibt die Troika grünes Licht für die Auszahlung der nächsten griechischen Hilfstranche in Höhe von 30 Milliarden Euro und Griechenland ist einmal mehr mit der Eurogruppe und der Finanzwelt Schlitten gefahren.