Euro im Krisenstrudel bei 1,2042 USD

Am Devisenmarkt findet der Eurokurs keinen Boden unter den Füßen. Gegenüber dem US-Dollar fiel er gestern Abend auf ein Zweijahrestief bei 1,2042. Aktuell notiert das Devisenpaar bei EUR/USD 1,2095. Der Euro Wechselkurs zum Schweizer Franken steht bei 1,2008. Die Zinsen für spanische Staatsanleihen mit einer Laufzeit von zehn Jahren steigen auf 7,75 Prozent.

Deutschland wird von der Ratingagentur Moody’s verwarnt. Es droht ein Verlust der Top-Bonitätsnote „AAA“. Die bonitätsstärkeren Euroländer dürften zur Sanierung der Eurozone stärker zur Kasse gebeten werden, mutmaßt die US-Agentur. Neben der deutschen Kreditwürdigkeit stellt Moody’s auch die der Niederlande, Luxemburg und den Euro-Rettungsschirm EFSF auf den Prüfstand.

Spaniens Finanzminister Luis de Guindos tingelt derzeit durch die europäischen Hauptstädte, um für Aufkäufe von spanischen Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) zu werben. Im Herbst muss Spanien 27 Milliarden Euro refinanzieren. Die spanische Regierung verlangt eine Sonderbehandlung.

Zeitungsente

Als die Zinsen in Griechenland, Irland und Portugal über sieben Prozent kletterten, schlüpften die Länder unter den Rettungsschirm. Dies wollen die Spanier nicht, allerdings scheint man sie in Berlin, Paris und Rom nicht mehr wirklich ernst zu nehmen. Das spanische Außenministerium stellte gestern einen Beschluss ins Netz, der besagte, dass Spanien, Italien und Frankreich eine rasche Umsetzung der EU-Beschlüsse vom 28./29. Juni 2012 fordern würden.

Paris und Rom dementierten umgehend ihre Beteiligung an dem Vorstoß. Die italienische Regierung sagte, sie sei „verblüfft“ von der Aktion. Kurz darauf löschte das spanische Außenministerium die Meldung wieder von seiner Webseite. Spaniens Außenminister José Manuel García Margallo beschimpfte die EZB am Wochenende als „Untergrundbank“, die nichts unternehme, um das Schulden-Feuer zu löschen.

EU-Beschlüsse

Die jüngsten EU-Beschlüsse sehen die Schaffung einer Bankenaufsicht bei der EZB vor. Ferner sollen klamme Euroländern beantragen können, dass der ESM-Rettungsschirm ihre Staatsanleihen kauft. Im Gegenzug müssen sich die Nehmerländer keinem Troika-Reformprogramm unterwerfen, sondern lediglich die Vorgaben der EU-Kommission erfüllen.

Spanien ignorierte die Brüsseler Empfehlungen und auch die des Internationalen Währungsfonds bisher weitgehend. So will die EU-Kommission, dass der Dienstleistungssektor in Spanien liberalisiert wird. Darüber hinaus kommen ESM-Käufe spanischer Schuldtitel nicht in Frage, weil das Haushaltsdefizit mit knapp sechs Prozent fast doppelt so hoch ist, wie es der Maastricht-Vertrag vorsieht.

In Madrid hat man offenbar auch übersehen, dass der ESM bisher überhaupt nicht in Kraft treten kann. Das deutsche Bundesverfassungsgericht hat dem Bundespräsidenten die Unterschrift unter das Vertragswerk untersagt. Eine Entscheidung, ob der ESM-Vertrag mit dem Grundgesetz vereinbar ist, gibt es am 12. September 2012.