Magische Reformliste macht müdem Euro Beine

Wird der Grexit in letzter Sekunde noch abgewendet? Ein neues Reformangebot Griechenlands stößt bei den Geldgebern auf ein positives Echo. Der Eurokurs steigt auf 1,0525 Franken. Die Zukunft der hellenischen Republik in der Eurozone scheint gesichert. Zwar ist die Kuh noch nicht vom Eis. Sie rutscht aber nicht mehr ständig aus. Der Euro liebäugelt mit Kursen bei 1,08-1,10 Franken.

Es ist wie ein Wunschkonzert für die Geldgeber, was in der neuen Reformliste steht: Mehrwertsteuererhöhungen, Rentenkürzungen, Privatisierungen, Einsparungen im Militärhaushalt usw. Französische Experten und Mitarbeiter der Troika haben das Papier konzipiert. Es ist daher kaum verwunderlich, dass Frankreichs Präsident Hollande die Vorschläge als ernsthaft und glaubwürdig lobt.

Die Pläne beinhalteten anscheinend genau das, was die Griechen beim Referendum am vergangenen abgelehnt hätten, sagt der stellvertretenden CDU/CSU-Fraktionschefs im Deutschen Bundestag, Ralph Brinkhaus im ZDF. Die Tsipras-Regierung habe zuletzt in einer Kampagne alles verdammt, was sie nun vorlege. "Insofern stellt sich wirklich die Frage auch nach der Glaubwürdigkeit", so Brinkhaus.

Das neue Reformpapier ist sogar härter für Griechenland als die Auflagen, wegen denen Tsipras vor zwei Wochen die Verhandlungen in Brüssel abgebrochen hatte. Es dürfte im griechischen Parlament aus dem Regierungslager einige Nein-Stimme geben.

Eine große Sorge der Geldeber besteht in der Zuverlässigkeit der Regierung in Athen. Denn sobald die Hilfsgelder fließen und die griechischen Banken wieder öffnen, könnte Tsipras erneut damit beginnen die Geldgeber zu attackieren. Der griechische Verwaltungsapparat, der die Reformgesetze umsetzen muss, gilt als eine weitere Schwachstelle.

Um die Kuh vom Eis zu holen, müssen nun Beschlüsse her. Das griechische Parlament ist als erstes dran, die Reformliste zu bestätigen. Als nächstes würden die Euro-Finanzministern den Staats- und Regierungschefs empfehlen, Verhandlungen über ein drittes Hilfspaket aufzunehmen. Anschließend müssten die Parlamente in einigen Euroländern (Deutschland, Estland u.a.) noch grünes Licht geben.

Läuft alles nach Plan, könnte der Euro einen hartnäckigen Widerstand bei 1,0560-1,0570 Franken brechen und sich Richtung Februarhoch bei 1,0812 bewegen.

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