Hat die EZB den roten Faden verloren?

Jetzt schlägt das Pendel in die andere Richtung aus. Nach einen Zwischenspurt des Euros auf 1,0950 Franken geht es wieder bergab. Die Europäische Zentralbank (EZB) warnt vor schwachen Wachstumsaussichten. Die Symbiose aus ultralockerer Geldpolitik und wirtschaftlichen Reformen stellt sich als Hirngespenst der Notenbank-Professoren heraus. Das einzige, was der Zentralbankrat in Frankfurt produziert, sind Arbeitslose und jede Menge Papiergeld.

Wachstumspessimismus: Mit diesem Schwurbelwort rechtfertigt EZB-Chefvolkswirt Peter Praet seine Misserfolge. Der Wachstumspessimismus halte "eine stärkere Erholung zurück, da die Unsicherheit über die Zukunft zu schwachen Investitionen heute führen kann", sagt der Belgier auf einer Konferenz in Mannheim. Um den Pessimismus zu bekämpfen, müssten weitere strukturelle Reformen in Angriff genommen werden, fordert die Nummer zwei der EZB.

Versucht sich da jemand aus der Verantwortung zu stehlen? Praet gehört zu den Befürwortern des Wertpapierkaufprogrammes der EZB. Mit den Anleihekäufen sollte alles gut werden. Die Inflation werde angehoben, so dass die Staaten einen Teil ihrer Schulden über eine höhere Geldentwertung wegbekommen. Gleichzeitig werde die Konjunktur gestärkt, so dass die Arbeitslosigkeit sinkt. Regierungen würden es dank EZB-Firepower einfacher haben ungemütliche Strukturreformen durchzusetzen.

Falsche Lenkungswirkung

Die Europäische Zentralbank (EZB) ermuntert mit ihrem Anleihekaufprogramm die Staaten der Eurozone zum Schuldenmachen. Die Währungshüter würden mit ihren Interventionen die Zinsen zu sehr drücken und damit der Politik falsche Signale senden, heißt es in einer Studie der DZ Bank, die eine Art Zentralbank für die deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken ist.

Im Gegensatz zu anderen Ländern, wo Anleihekaufprogramme zum Einsatz kamen, hat das Programm der EZB ein großes Manko: Es führt nicht zu einem spürbaren Rückgang der Arbeitslosigkeit. Mit einer Quote von 11% ist die Arbeitslosigkeit im Euroraum mehr als doppelt so hoch wie in den USA und Großbritannien und knapp dreimal so hoch wie in Japan. Den Beweis, dass es einen gegenseitigen Nutzen zwischen der Papiergeldschwemme und den Beschäftigungszahlen gibt, bleibt die EZB schuldig.