Der Boomerang kommt zurück. Jetzt rächt es sich, dass der von Deutschland dominierte Euroraum bei der Behebung der Schuldenkrise immer nur gerade so viel getan hat, um den Fortbestand des Euros zu retten. Die Banken stehen auf der Abschussliste. Angela Merkels Politik führt zu ungelösten Dauer-Krisen. Das ist ein Riesenproblem für die Gemeinschaftswährung. Dabei hat ihr Vor-Vorgänger es doch vorgemacht: Der Euro braucht eine Roadmap.
Faule Kredite und Rekordverluste nähren die Furcht vor einer Pleitewelle in der europäischen Bankenlandschaft. Die Kosten für die Absicherung von Fremdmitteln für den Finanzsektor unter Zuhilfenahme so genannter Credit Default Swaps (CDS) steigen auf den höchsten Stand seit zweieinhalb Jahren. Der Schweizer Franken als sicherer Hafen ist wieder gesucht. Der Euro fällt in einem ersten Schritt von 1,12 Franken auf 1,10 Franken. Weitere könnten folgen.
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Aktuell murksen die Euroländer an einer gemeinsamen Einlagensicherung herum. Deutschland will diese Vergemeinschaftung von Risiken erst, wenn die auf wackligen Beinen stehenden Banken in Südeuropa ihre faulen Kredite abgeschrieben haben. Die Südeuropäer wollen hingegen schon jetzt die Guthaben von Sparern innerhalb eines europäisches Systems. Sie versprechen sich davon mehr Stabilität für den Bankensektor. Niemand weiß, wie es weiter geht.
Auch eine Roadmap für gemeinsame Staatsanleihen (Eurobonds) würde der Gemeinschaftswährung blendend zu Gesicht stehen. Berlin könnte beispielsweise der Schaffung einer Schuldenagentur bis zum Jahr 2025 zustimmen, die dann unter strikten Bedingungen Eurobonds ausgibt. Im Gegenzug müssten Franzosen, Italiener und Spanier in den sauren Apfel beißen, ihre die Haushaltsdefizite künftig nicht mehr von der laxen EU-Kommission, sondern von einer neu zu schaffenden, wirklich unabhängigen, Institution prüfen zu lassen.
Ferner wäre es aus der Sicht der Währungsraums wichtig, eine Harmonisierung der Regeln auf dem Arbeitsmarkt hinzubekommen. Hier weigern sich Länder wie Frankreich und Spanien. Sie zahlen länger Arbeitslosengeld und gewähren sehr viel nachlässiger Sozialhilfe. Für alle Euro-Europäer sollten aber die gleichen Regeln gelten. Dadurch würde die Arbeitsmobilität steigen. Sie ist für die Gemeinschaftswährung extrem wichtig, weil es im Euroraum keinen Ausgleich mehr über Wechselkurse gibt.
Deutschlands Altkanzler Helmut Kohl hätte eine Roadmap für einen Euroraum 2.0 sicherlich hinbekommen. Nicht so Angela Merkel. Die deutsche Kanzlerin hat bisher nicht das geringste Interesse an einer Weiterentwicklung des Euros gezeigt. Sie hält wohl auch aus Machtkalkül am Status quo fest. Dass die Euroländer momentan nicht über eine Verbesserung der Gemeinschaftswährung reden, dafür trägt auch die Europäische Zentralbank (EZB) eine Mitschuld. Sie legt mit dem Kauf von Staatsanleihen einen Mehltau über die Modernisierung des Euros.
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Merkel und der Euro: 2 Auslaufmodelle
09.02.16
11:28