Achtung, Eisberg! Euro und Italien prallen aufeinander

Nach der US-Wahl geht es Schlag auf Schlag weiter. Italien steht schon auf der Matte. Am 4. Dezember 2016 sind die Italienerinnen und Italiener aufgerufen, über eine Verfassungsänderung abzustimmen. Das Referendum droht für die Euro-Befürworter zu einem Fiasko zu werden. Berlusconi ist wieder da. Die Zinsen in Italien steigen schon jetzt, jedoch nicht, weil dahinter ein Wirtschaftsaufschwung steckt.

"Die prekäre Lage der italienischen Banken, die politischen Fragezeichen rund um das Verfassungsreferendum Anfang Dezember sowie das jahrelange konjunkturelle Siechtum haben das Land südlich der Alpen in den Mittelpunkt des Anlegerinteresses gerückt." Das sind die Worte von Manfred Hübner, Chef des Marktforschungsinstituts Sentix, laut einer dpa-Agenturmeldung.

Mit "Mittelpunkt des Anlegerinteresses" meint Hübner nichts Positives. Gemäß dem Sentix Euro-Break-up Index ist ein Austritt Italiens aus der Eurozone wahrscheinlicher als ein Austritt Griechenlands. Es sind nicht nur die Sentiment-Ökonomen, die Italien, dessen Politiker bei dem deutschen Finanzminister Theo Waigel einst ihren ganzen Charme spielen ließen, um überhaupt den Euro zu bekommen, abgehängt sehen.

Italien eurotierungslos

"Das Land kommt mit dem Euro nicht zurecht. Die italienische Volkswirtschaft ist nicht wettbewerbsfähig und hat in den vergangenen Jahren keine messbaren Anstrengungen unternommen, wieder wettbewerbsfähig zu werden", sagte Hans-Werner Sinn, früherer Chef des einflussreichen Ifo-Instituts, im Gespräch mit der "Welt".

Als Sinn diese Aussage vor wenigen Wochen machte, wurde er von den Euro-Befürwortern belächelt, zumal der Zins auf zehnjährigen Staatsanleihen Italiens bei 1,40% lag. Inzwischen ist der Zins krisenbedingt auf 1,73% geklettert. Die italienische Konjunktur kühlt sich ab, die Arbeitslosenrate erhöhte sich zur Überraschung vieler auf knapp 12%.

Italien bereite große Sorgen, hier herrsche wegen der zunehmenden politischen Unsicherheit annähernd Stillstand, warnt Chris Williamson, Chefökonomn des Wirtschaftsforschungsinstituts IHS Markit.

Euro-Exit ≠ Gotteslästerung

Sollte Renzi das Referendum verlieren, würde ihm Berlusconi helfen, eine separate Reform durch die beiden Abgeordnetenhäuser zu bringen. Im Gegenzug müsste Renzi den Weg für vorgezogene Neuwahlen frei machen, will Bloomberg von einem Offiziellen der Berlusconi-Partei Forza Italia erfahren haben. Berlusconi ist ganz offenbar weiterhin der Puppenspieler, und das nicht nur in Italien.

"Den Euro zu verlassen ist keine Blasphemie", schrieb Berslusconi im Juni 2012 auf Facebook. Wenn Deutschland nicht akzeptiere, dass die EZB für die Schulden der Euroländer einstehe, sollte Italien erwägen den Euro aufzugeben, so Berlusconi damals. Einen Monat später machte EZB-Chef Mario Draghi mit den drei magischen Worten "Whatever it Takes" genau das, was sein Puppenspieler verlangte.