Mehr Europa kostet eine Stange Geld. Diese Erfahrung haben die Deutschen bereits in den Neunziger Jahren gemacht. Jetzt werden sie wieder zur Kasse gebeten, allerdings von einem politischen Personal, dem das Rückgrat fehlt, etwas Substanzielles zustande zu bringen. Sind Angela Merkel und Emmanuel Macron überfordert? Der EUR/CHF-Kurs muss auf der Hut sein, nicht nach unten durchgereicht zu werden.
"Ich mache Angela Merkel sehr persönlich verantwortlich für den Zustand der Demokratie. Merkel sei eine Weltmeisterin des Ungefähren und habe keinen Plan für die Zukunft", sagt SPD-Chef Martin Schulz. Dem lässt sich hinzufügen, dass Emmanuel Macron in Grundsatzreden seine Vision eines eingeigelten, miefigen Europas beschwört, dessen tragende Säule staatliche Finanzierungstöpfe sind.
Italien will mehr Schulden machen und Bürgschaften aus den Euro-Nordstaaten für seine Banken. Die italienische Wirtschaft schrumpfte in den letzen zehn Jahren knapp 5%. In der gleiche Zeit haben die anderen Industrieländer ihre Wirtschaftsleistung im Schnitt um 22% gesteigert. Eine desaströsere Bilanz als Italien kann man eigentlich nicht mehr haben.
Bei der angestrebten Euro-Integration wird nicht viel rauskommen, weil sie ohne Änderung der Euro-Verträge vonstatten gehen soll, wie EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker letzte Woche skizzierte. So wird die Eurozone aber nicht aus dem Notstandsmodus, den negative EZB-Zinsen, Staatsfinanzierung über die Notenpresse und massive Handelsungleichgewichte (Target-2-Salden) kennzeichnen, herauskommen.
Merkelwürdig
Anders als ihr Vorvorgänger Helmut Kohl, der D-Mark gegen Euro ersetzte, liefert Angela Merkel nur Stückwerk. Sie fängt etwas an, delegiert es an ihre Untergebenen, wartet ab, bis sich die Öffentlichkeit von dem Thema abwendet hat und lässt es dann im Sand verlaufen. So war es beim Ausstieg aus der Atomenergie, der Euro-Krise und auch bei der Flüchtlingsfrage.
Muss Merkel etwas selbst gestalten, wird daraus oft nichts, wie die Nachschärfung des Stabilitäts- und Wachstumspakts zeigt. Hier hatte die Kanzlerin ein borniertes, extrem kompliziertes Bestrafungssystem aus der Bundesbank-Feder installiert. Für Mario Draghi, der Geldpolitik macht, wie die Italiener Fußball spielen, war es ein Kinderspiel Merkels Euro-Reform durch den Ankauf von Staatsanleihen außer Kraft zu setzen.
Als Angela Merkel deutsche Bundeskanzlerin und damit die mächtigste Frau der Eurozone wurde, war 1 Euro 1,54 Schweizer Franken wert. Zwölf Jahre später hat die Kanzlerin immer noch keinen roten Faden, was die Eurozone angeht. Die Währungsunion ist weit davon entfernt wasserdicht zu sein. Es bleibt nur der Weg den Laden über einen weichen Euro zusammenzuhalten.
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Merkel hat den Euro mitverhunzt
26.09.17
08:00