Die Arbeitslosenrate in der Eurozone ist gerade mit 7,4% auf den tiefsten Stand seit Mai 2008 gesunken. Gleichwohl fordern EU-Kommission und EZB von den wohlhabende Euroländern Deutschland, den Niederlanden und Österreich mit staatlichen Ausgabenprogrammen die Konjunktur anzukurbeln. Das ist in etwa so, wie bereits die Badehose anzuziehen, wenn man in den Flieger nach Mallorca steigt.
Damit der Euro gegen den Schweizer Franken mehrere Monate am Stück zulegt, müsste sich das Wirtschaftswachstum der Eurozone mindestens auf 0,5% pro Quartal beschleunigen. Weitere Auswertungen zeigen: Um ein halbes oder ganzes Jahr Anstieg beim EUR/CHF-Kurs zu bekommen, braucht es ein Wachstum in der Eurozone von mindestens 1,5% im Jahr.
Kaputte Kreditvergabe
Das schaffen sie aber nicht. Eine Ursache sind die ertragsschwachen Banken. Sie verdienen wegen den Negativzinsen kaum Geld. Hinzu kommt die Wiederaufnahme der Käufe von Staatsanleihen (QE2/QE unendlich). Mit QE2 würde die EZB schwache Banken über die Runden bringen und eine Konsolidierung im europäischen Bankensektor verhindern, sagt der Chef von Société Générale, Frederic Oudéa, der "Financial Times".
Das dürfte auch der Grund sein, warum die französischen Vertreter im EZB-Rat plötzlich gegen Draghi rebellieren. Französische Großbanken würden wohl gerne italienische Institute übernehmen. Darin werden sie von ihrer Regierung, die sehr darauf bedacht ist Großkonzerne und Großbanken unter französischer Führung zu bilden, unterstützt. Potenzielle Übernahmekandidaten kommen aber wegen den EZB-Hilfen alleine über die Runden.
Europas Banken verdienten kaum oder gar kein Geld. Dies führe dazu, dass sie ihr Kapital nicht erhöhen könnten und nicht in der Lage seien Haushalten und Unternehmen mehr Kredite zu geben, erklärt Steve Schwarzman, Chef des US-Vermögensverwalters Blackstone, im Gespräch mit CNBC. "Wenn du nicht mehr Kredite vergeben kannst, wächst deine Wirtschaft nicht. Du brauchst eine Kreditexpansion für Wirtschaftswachstum", so Schwarzman.
Hinzu kommt die das Wachstum hemmende demographische Entwicklung in Europa und die liegengebliebenen Strukturreformen. Die Geldpolitik der EZB unter Draghi hat die Regierungen geradezu ermutigt, ungemütliche Reformen, die auf lange Sicht das Wachstum erhöhen, nicht zu machen. Ferner sind in vielen Euroländern die Immobilienmärkte überhitzt.
Auf der Habenseite hat die Eurozone ihre Exportüberschüsse, die hauptsächlich der sehr starke Industriesektor erwirtschaftet. Damit alleine wird man die Kohlen aber nicht aus dem Feuer holen können. Der Euro steht daher auf tönernen Füßen. Fast schon tragisch ist, dass es kein Licht am Ende des Tunnels gibt.
Die Lösung
Die EZB schafft die Negativzinsen ab und leitet damit eine Gesundung des Bankensektors ein. Ferner muss QE beendet werden. Das Ende der ultralockeren Geldpolitik hätte zwar zunächst einmal eine noch tiefere Wirtschaftsabkühlung zur Folge. Es ist aber besser diese jetzt in Kauf zu nehmen als später.
Die Euroländer müssten nun liegengelassene Strukturreformen anpacken und könnten im Gegenzug mit Ausgabenprogrammen dafür sorgen, dass die Rezession nicht zu tief wird. Wenn alles glatt geht, hätte man in etwa drei Jahren wieder ein einigermaßen gesundes System mit einem Wachstum von 1,5%, wohlgemerkt ohne Negativzinsen und QE. Der Euro wäre deutlich fester gegenüber dem Schweizer Franken und anderen Währungen.